Oberlandesgericht Celle – vom 16.05.2011
Tod nach arthroskopischer Operation einer 77jährigen Patientin, OLG Celle Az. 1 U 74/09

Chronologie:
Nach einer einseitigen arthroskopischen Operation wegenen degenerativ bedingter Arthrose ist eine betagte Patientin am Folgetag kollabiert und verstorben. Wegen einer unvollständig ausgefüllten Todesbescheinigung folgen Ermittlungen zur Todesursache.

Verfahren:
Das Landgericht Hildesheim (Az. 4 O 100/08) hatte die Klage abgewiesen. Auf die Berufung der Hinterbliebenen wurde das Verfahren durch das OLG Celle wegen wesentlicher Verfahrensmängel an das Landgericht zurückverwiesen.

Das OLG stellte fest, dass das Landgericht grob verfahrensfehlerhaft der mehrfach von der Klägerseite beantragten Beiziehung sämtlicher Behandlungsunterlagen sowie der staatsanwaltlichen Ermittlungsakten nicht nachgekommen sei. Damit seinen auch entscheidungserhebliche Fragen offen gelassen und unbeantwortet geblieben.

Anmerkungen:
Der vorliegende Fall ist als klassisch zu bezeichnen für die These, grundsätzlich gegen Klageabweisungen von Untergerichten, nochmals qualifizierte Berufungsgerichte zu involvieren.

Wenn Untergerichte, wie in dem vorliegenden Fall, sich nicht einmal an die grundsätzlichen rechtlichen Vorgaben halten, werden sie von den Berufungsgerichten mit Zurückverweisungen „abgestraft“. Nun kann sich das Landgericht Hildesheim nochmals mit der Angelegenheit befassen und wird Anträge auf Klägerseite nicht grundlos ignorieren.

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