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Prozessfinanzierung

Eine Prozessfinanzierung bietet sich für medizingeschädigte Patienten an, die nicht
über eine Rechtsschutzversicherung und genügend finanzielle Möglichkeiten
verfügen. Ciper & Coll. erklären die Details:

Sie oder Ihr Angehöriger sind Opfer einer ärztlichen Fehlbehandlung, eines
Verkehrsunfalls geworden, oder sonst wie in Ihrer Gesundheit verletzt worden. Sie
haben aber keine finanziellen Mittel einen Prozess gegen den Schädiger zu führen?
Auch verfügen Sie nicht über eine eintrittspflichtige Rechtsschutzversicherung und
haben keinen Anspruch auf Prozesskostenhilfe? In diesen Fällen bietet sich eine
Prozessfinanzierung an. Der Ablauf ist bei fast allen bundesweit agierenden
Finanzierungsunternehmen fast überall derselbe:

Beim möglichen Prozessfinanzierer ist ein Antrag auf Prozesskostenfinanzierung zu
stellen. Der Finanzierer erhält vom Antragsteller alle im Zusammenhang mit dem
Verfahren stehenden Unterlagen und unterzieht diese einer intensiven juristischen
Prüfung. Einige Finanzierer bedienen sich dabei interner, andere wiederum externer
Anwälte, um insbesondere auch örtliche Gepflogenheiten mit berücksichtigen zu
können.

Der Anspruchsteller erhält so die Chance, einen berechtigten Anspruch ohne
Kostenrisiko einzuklagen. Er schont außerdem seine eigene Liquidität, was auch für
viele Unternehmen attraktiv ist. Außerdem entfällt bei Unternehmen das Erfordernis,
Rückstellungen für Rechtsstreitigkeiten in der Bilanz auszuweisen. Der vom
Anspruchsteller beauftragte Rechtsanwalt erhält die Chance ein Verfahren zu
führen, dessen Finanzierung jedenfalls bis zum Ende der Instanz sichergestellt ist.

RA Dr. D.C. Ciper, LLM, Fachanwalt für Medizinrecht, Kanzleiinhaber der Sozietät
Ciper & Coll., die seit vielen Jahren auf dem Gebiet des Arzthaftungsrechtes auf
Patientenseite erfolgreich tätig sind, begrüßt die Möglichkeit für finanziell nicht gut
bestellte Mandanten, sich einen Arzthaftungsprozess finanzieren zu lassen.
"Durch diese Finanzierung geht das vollständige Prozessrisiko in
Arzthaftungsangelegenheiten auf das Finanzierungsunternehmen über. Der
geschädigte Patient hat weder Gerichtskosten, Sachverständigenkosten, noch
Anwaltsgebühren vorzustrecken, beziehungsweise im Nachhinein zu tragen. Gerade
in Arzthaftungsprozessen ist die Erfolgsstatistik für die Klägerseite eher gering und
liegt nach Expertenschätzungen bei nicht einmal dreißig Prozent für den klagenden
Patienten."

Dr. D.C. Ciper weist allerdings darauf hin, dass sich nicht jeder Fall für eine
Finanzierung eignet. Zunächst einmal muss eine Mindestsumme gegeben sein, die
bei 50.000,- Euro bis 100.000,- Euro liegt, anderenfalls sich das Geschäft für einen
Finanzierer aufgrund des Prozessrisikos gar nicht erst lohnt. Zweitens müssen auch
die Erfolgsaussichten durch den mandatierten Rechtsanwalt eindeutig bestätigt
werden.
"Ist das nicht der Fall, wird ein Prozessfinanzierer nicht sehenden Auges in einen
Prozessverlust mit immensem Kostenrisiko hineinlaufen."

Ein medizingeschädigter Patient, der auf ein Finanzierungsunternehmen zur
Abdeckung seiner Kostenrisiken zurückgreift, sollte im Falle eines erfolgreichen
Ausganges seiner Angelegenheit vor Gericht anschließend nicht den Fehler machen
der Argumentation zu verfallen, der Fall sei doch von vornherein eindeutig gewesen
und er habe nicht verlieren können:

Erstens sind es in der Regel gerade diejenigen Fälle, die Prozessfinanzierer
akzeptieren, wo im Grunde schon der Gewinn feststeht, also klare juristische
Sachverhalte und gerade nicht Sachverständigenprozesse, denn der Finanzierer ist
ein Wirtschaftsunternehmen und hat kein Geld zu verschenken.

Zweitens sieht die Statistik in Arzthaftungsprozessen zugunsten geschädigter
Patienten wie bereits ausgeführt, eher gering aus und liegt im unteren
Prozentbereich.

Der Vergleich mit einem Roulettespieler bietet sich bei derartigen Argumentationen
an: denn diesem ist auch zu hundert Prozent klar gewesen, dass die Kugel nach 12
Mal auf "rot" nun auf "schwarz" rollt..... Diese Erkenntnis gewinnt er allerdings immer
erst, nachdem die Kugel gefallen ist!

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